Rechtsprechung
   OLG Celle, 15.11.2006 - 9 U 59/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,11815
OLG Celle, 15.11.2006 - 9 U 59/06 (https://dejure.org/2006,11815)
OLG Celle, Entscheidung vom 15.11.2006 - 9 U 59/06 (https://dejure.org/2006,11815)
OLG Celle, Entscheidung vom 15. November 2006 - 9 U 59/06 (https://dejure.org/2006,11815)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,11815) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • Der Betrieb(Abodienst, Leitsatz frei)

    Abtretung eines GmbH-Anteils unter aufschiebender Bedingung ? Verzicht auf Bedingung ? Haftung des (faktischen) Geschäftsführers: Wirksame Abberufung des Geschäftsführers? ? Ausübung des Stimmrechts des Gesellschafters durch Nichtberechtigten ? Nachträgliche Genehmigung ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • zbb-online.com (Leitsatz)

    GmbHG § 64 Abs. 2, § 47 Abs. 3, § 84
    Legitimationsermächtigung zur Stimmrechtsausübung in GmbH

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    GmbHG § 47
    Ausübung des Stimmrechts in einer GmbH durch einen Nichtgesellschafter; Schadensersatzansprüche bei Bestattung einer geschuldeten GmbH

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 2007, 631
  • DB 2007, 1128
  • NZG 2007, 391
  • NZG 2009, 80 (Ls.)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (5)

  • BGH, 25.03.1998 - VIII ZR 185/96

    Heilung eines formnichtigen Kaufvertrages über GmbH-Geschäftsanteile;

    Auszug aus OLG Celle, 15.11.2006 - 9 U 59/06
    Die in § 3 Abs. 1 Satz 1 des notariellen Geschäftsanteilskauf- und -abtretungsvertrages vom 2. Juni 2003 vereinbarte aufschiebende Bedingung konnte durch formlosen Verzicht des Begünstigten entfallen (vgl. BGHZ 138, 195, 202 ).

    Der Verzicht wirkte allerdings nicht zurück, sondern wurde erst mit Zugang der Verzichtserklärung wirksam ( BGHZ 138, 195, 202 ).

  • BGH, 08.01.2001 - II ZR 88/99

    Bilanzierung eigenkapitalersetzender Mittel; Zahlungen des Geschäftsführers nach

    Auszug aus OLG Celle, 15.11.2006 - 9 U 59/06
    Unmittelbar für § 64 Abs. 2 GmbHG ist ein arbeitsteiliges Zusammenwirken im Sinne von § 830 Abs. 1 oder Abs. 2 BGB nicht relevant, weil es sich bei § 64 Abs. 2 GmbHG nicht um einen Deliktstatbestand handelt (vgl. BGHZ 146, 264, 278 = NJW 2001, 1280, 1283: Ersatzanspruch eigener Art).
  • OLG Frankfurt, 24.02.2003 - 20 W 447/02

    Satzungsänderung bei Einpersonen-GmbH: Rückwirkende Genehmigung der Stimmabgabe

    Auszug aus OLG Celle, 15.11.2006 - 9 U 59/06
    Auf die Ein-Mann-GmbH ist diese Regelung ebenfalls anwendbar (vgl. OLG Frankfurt NZG 2003, 438; Baumbach/Hueck/Zöllner, GmbH-Gesetz , 18. Auf. 2006, § 47 Rdnr. 55; Scholz/K. Schmidt, GmbHG, § 47 Rdnr. 76, jeweils zur Vollmacht).
  • BayObLG, 21.11.1985 - BReg. 3 Z 146/85

    Zum Verbot der Stimmrechtsabspaltung

    Auszug aus OLG Celle, 15.11.2006 - 9 U 59/06
    Der Gesetzgeber hat die Handlungsform der Legitimationsübertragung in § 129 Abs. 3 AktG für die Aktiengesellschaft anerkannt (ebenso für die GmbH Roth in Roth/Altmeppen, GmbHG , 5. Aufl. 2005, § 47 Rdnr. 19; Rowedder/Schmidt-Leithoff/Koppensteiner, GmbHG 4. Aufl. 2002, § 47 Rdnr. 27; Lutter/Hommelhoff, GmbHG , 16. Aufl. 2004, § 47 Rdnr. 2; a.A. Scholz/K. Schmidt, GmbHG, § 47 Rdnr. 21 m.w.N.; offengelassen von BayObLG ZIP 1986, 303, 306; OLG Hamburg ZIP 1989, 298, 300).
  • OLG Hamburg, 22.02.1989 - 11 W 14/89

    Geltung der Grundsätze der fehlerhaften Gesellschaft für die Übertragung von

    Auszug aus OLG Celle, 15.11.2006 - 9 U 59/06
    Der Gesetzgeber hat die Handlungsform der Legitimationsübertragung in § 129 Abs. 3 AktG für die Aktiengesellschaft anerkannt (ebenso für die GmbH Roth in Roth/Altmeppen, GmbHG , 5. Aufl. 2005, § 47 Rdnr. 19; Rowedder/Schmidt-Leithoff/Koppensteiner, GmbHG 4. Aufl. 2002, § 47 Rdnr. 27; Lutter/Hommelhoff, GmbHG , 16. Aufl. 2004, § 47 Rdnr. 2; a.A. Scholz/K. Schmidt, GmbHG, § 47 Rdnr. 21 m.w.N.; offengelassen von BayObLG ZIP 1986, 303, 306; OLG Hamburg ZIP 1989, 298, 300).
  • OLG München, 05.10.2010 - 31 Wx 140/10

    Ein-Mann-GmbH: Genehmigungsfähigkeit eines satzungsändernden Beschlusses eines

    Infolge dessen können auch die Vorschriften über Verträge entsprechende Anwendung finden, sodass eine vollmachtslose Stimmabgabe in der Gesellschafterversammlung grundsätzlich nach § 177 Abs. 1 BGB genehmigungsfähig ist (vgl. OLG Frankfurt a.a.O. für den Fall, dass sich im Nachhinein die Wirksamkeit der Bevollmächtigung als unzutreffend herausgestellt hat; OLG Celle NZG 2007, 391 für den Fall, dass der beschließende Gesellschafter als Nichtberechtigter gehandelt hat, der Berechtigte selbst aber bei der Beschlussfassung anwesend war und im Nachgang die Erklärungen genehmigte).
  • OLG Düsseldorf, 20.05.2014 - 12 U 96/12

    Rechtsfolgen der Anordnung der Nachtragsverteilung in einem beendeten früheren

    Bei dieser Sachlage kommt es auf die Ausführungen des Klägers zu 3) im Schriftsatz vom 26.02.2014 zur fehlenden Rückwirkung gemäß § 184 Abs. 1, 2. Halbs. BGB und das in diesem Zusammenhang zitierte Urteil des OLG Celle (Urteil vom 15.11.2006 - 9 U 59/06 = NZG 2007, 391 ff.) nicht an, weil diese die - hier nicht vorliegende - Genehmigung des Beschlusses eines Nichtgesellschafters betreffen.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht